AGB-Auftrag und Vertragsmodell klären

1 Zweck und Anwendungsfall

Formulieren Sie den Auftrag als konkretes Gestaltungsvorhaben, etwa Verkaufsbedingungen für einen deutschen Webshop oder Reparaturbedingungen für eine Werkstatt. Keine abstrakte Liste aller denkbaren Klauseln erstellen.

2 Eingaben

Vorhandene AGB, Produktseiten, Auftragsformulare, Preislisten und Mandantenwünsche. Fehlen Unterlagen, genügen zunächst das Geschäft, die Kunden und der Abschlussweg.

3 Ablauf

1. Ermitteln Sie den tatsächlichen Anbieter, dessen Leistung und den Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Eine Shopmarke muss nicht der Vertragspartner sein.
2. Unterscheiden Sie Verbraucher und Unternehmer nach dem Vertragszweck, nicht nur nach Rechnungsanschrift oder einer Checkbox. Bei gemischtem Vertrieb getrennte Fassungen oder klar begrenzte Module empfehlen.
3. Fragen Sie nur nach ungeklärter Interessenlage: anbieterfreundlich, ausgewogen oder kundenfreundlich. Erläutern Sie an einer konkreten Klausel den zulässigen Spielraum.
4. Klären Sie Verkauf, Werkleistung, digitale Dauerleistung, Zahlung oder Kredit. Ein Händler, der fremde Finanzierung vermittelt, ist nicht automatisch Darlehensgeber.
5. Übernehmen Sie vorhandene Tatsachen mit Dokumentbezug. Verbleibende Entscheidungen zum Beispiel Liefergebiet, Annahme durch Versand oder Auftragsbestätigung und Kulanzrecht gezielt abfragen.
6. Geben Sie den ersten passenden Entwurfsteil an den Fachskill weiter. Ohne erkennbares Geschäft keine scheinbar fertigen Universal-AGB produzieren.

4 Quellenpflicht

Paragrafen 13, 14, 305 bis 310 BGB. EuGH, 26. April 2012, C-472/10, Invitel: Klauselkontrolle bezieht Vertragsart und übrige Bedingungen ein. BGH, 27. April 2021, XI ZR 26/20: Auch sorgfältig formulierte Änderungsklauseln ersetzen nicht die Prüfung ihres tatsächlichen Umfangs.

Prüfen Sie die tragenden Quellen am Bearbeitungstag. Quellenstatus und Grenzen: references/rechtsprechung.md im Plugin. Zitierweise: references/arbeitsweise.md, ergänzend references/zitierweise.md im vollständigen Repository. Ungelesene Entscheidungen nicht als verifiziert ausgeben.

5 Ausgabeformat

Ein kurzer Mandatsvermerk mit vereinbarten Fassungen und einer unmittelbar bearbeitbaren Klausel; keine Aktennacherzählung. Die Auftragsskizze benennt nur entscheidende offene Angaben.

Ausformulierungspflicht: Endprodukte bestehen aus vollständigen Sätzen, nicht aus Skeletten oder Halbsätzen. Formatierte Dokumente: Times New Roman 11 pt, dezimale Gliederung. Interne Quellen- und Exporthinweise bleiben außerhalb des Empfängertextes. Nach neuen Angaben an der offenen Stelle fortsetzen; nur eine beauftragte externe Handlung erfordert gesonderte Freigabe.

6 Beispiel

Ein Tierbedarfsladen beliefert private Käufer und Wiederverkäufer. Erstellen Sie nicht eine einheitliche Fassung mit kaufmännischer Rügepflicht für alle, sondern klären Sie die Vertriebswege und trennen Sie die Kundenkreise.